Allgemeine Geschäftsbedingungen

§1 Anschrift:
MUELLER DESIGN GmbH
Sonnhöglstrasse 7
D-94439 ROSSBACH
Tel: 08547 7508
Fax: 08547 7948
Email: info@miller-instruments.com
Steuernummer: 141/132/80132 Finanzamt Mühldorf
Ust IDNr: DE129263972
Registergericht Landshut HRB-Nr.: 3090
Geschäftsführer: Karl Müller

§2 Alle genannten Preise sind Endpreise inclusive der gesetzl. gültigen Mehrwertsteuer.
Von uns gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum

§3 Versandkosten trägt, soweit im Einzelfall nicht gesondert vereinbart, der Käufer.

§4 Sollte die gelieferte Ware nach Meinung des Empfängers Mängel aufweisen, kann eine Rücksendung an uns nur nach schriftlicher Abklärung vorgenommen werden. Wir behalten uns vor, bei berechtigter Reklamation die Ware entweder nachzubessern oder durch Neuware zu ersetzen.
Ebenso kann der Käufer vom Kaufvertrag zurücktreten. In diesem Falle werden wir dem Käufer unverzüglich nach Kenntnisnahme seines Rücktrittsverlangens Zug um Zug mit Rücksendung der mangelhaften Ware den Kaufpreis erstatten.

§5 Darüberhinaus hat der Käufer das Recht, ohne Angaben von Gründen innerhalb eines Monats nach Empfang der Ware den Vertrag zu widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit dem Erhalt dieser Belehrung.

§6 Im Falle des Kaufrücktritts oder Mängelrüge besteht Anspruch auf volle Kostenerstattung ausschließlich, wenn sich die Ware noch im Originalzustand befindet. Wertminderungen, die durch den Gebrauch der Ware durch den Käufer entstanden sind bringen wir bei der Rückerstattung zum Abzug. Das gilt nicht für denjenigen Verschleiß, der durch die Prüfung der Ware - in dem Umfang, wie sie auch in einem Ladengeschäft üblich ist - entsteht.

§7 Bei wirksamem Widerruf hat die Rücksendung der Ware an unsere o.g. Adresse für uns kostenfrei zu erfolgen, sofern die gelieferte Ware der bestellten entsprochen hat.

§8 Sonderanfertigungen
Bei für den Käufer nach seinen Angaben hergestellten Sonderanfertigungen entfällt das Widerrufsrecht.

§9 Zahlung
Sofern Zahlungen nicht durch Vorkasse erledigt werden, gelten die auf unseren Rechnungen angegebenen Zahlungsfristen - und bedingungen. Bei Zahlungsverzug berechnen wir Verzugszinsen 1.5% über dem Banküblichen Zinssatz ab dem Tag der Fälligkeit unserer Rechnung.

§10 Sollte eine oder mehrere dieser Bestimmungen nicht rechtsgültig sein, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Die ungültige(n) Bestimmung(en) sind einvernehmlich durch rechtlich gültige Bestimmungen zu ersetzen.

§11 Jegliche Änderung von Bestimmungen bedarf der Schriftform.